Oeffentliche Gemeinderatsitzung
Datum06.06.2024
Uhrzeit19:00 Uhr bis 23:00 Uhr
VeranstaltungsortMensa Ganztagesgrundschule, Schulweg 5
Beschreibung
Am Donnerstag, 06. Juni 2024 findet um 19.00 Uhr in der Mensa des Ganztagesschulgebäudes, Schulweg 5, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt. Hierzu sind Sie herzlich eingeladen.
Im Anschluss findet noch eine nicht-öffentliche Sitzung statt.
Tagesordnungspunkte
Tagesordnung öffentlich
1. Fragestunde der Einwohner
2. Bebauungsplanverfahren „Nahversorgung Hauptstraße 4“:
a. Information und Beschlussfassung über die im Rahmen der
Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen
b. Satzungsbeschluss des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvor-
schriften
3. Bebauungsplan für das Gewerbegebiet „Brühl – 1. Änderung und
Erweiterung“
a. Beauftragung Umweltbericht mit Eingriffs-/Ausgleichsbilanzierung
b. Beauftragung Fachbeitrag Schall
4. Erweiterung des Kindergartens St. Michael: Installation einer Photo-
voltaikanlage auf dem Dach: Vergabe der Arbeiten
5. Anschaffung von Netzersatzanlagen für die Notstromversorgung
6. Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Lampen:
Beauftragung von Planungsleistungen
7. Wasserversorgung: Zustandsaufnahme Grashalden- und Lochquelle:
- Sachstandsbericht
8. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht-öffentlicher Sitzung:
Personalentscheidungen Bauhofleiter und Teilzeitstelle Vorzimmer Bürger-
meister
9. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen
a. Erfrischungsgeld für Wahlhelfer Europa- und Kommunalwahlen
b. Förderung für die Erweiterung des Kindergartens St. Michael
c. Sonstige
Beschlussvorlagen
- TOP 2 Bebauungsplanverfahren "Nahversorgung Hauptstraße 4"
- TOP 2 Anlage 1
- TOP 2 Anlage 2
- TOP 2 Anlage 3
- TOP 2 Anlage 4
- TOP 2 Anlage 5
- TOP 2 Anlage 6
- TOP 2 Anlage 7
- TOP 2 Anlage 8
- TOP 2 Anlage 9
- TOP 2 Anlage 10
- TOP 3 Bebauungsplan Gewerbegebiet Bühl-1. Änderung und Erweiterung"
- TOP 7 Wasserversorgung Zustandsbericht
- TOP 4 Kindergarten Photovoltaikanlage
- TOP 5 Notstromversorung
- TOP 6 Straßenbeleuchtung