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Sitzungstermine

Öffentliche Gemeinderatsitzung

Datum30.07.2025
Uhrzeit19:00 Uhr bis 23:00 Uhr
VeranstaltungsortMensa, Ganztagsgrundschule, Schulweg 5

Beschreibung

Am Mittwoch, 30. Juli, 19.00 Uhr findet im Ganztagsschulgebäude, Schulweg 5 eine öffentliche Gemeinderatsitzung statt.

Hierzu sind Sie herzlich eingeladen.

Im Anschluss findet noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.
 

Tagesordnungspunkte

Tagesordnung öffentlich

1     Mögliche Windenergieanlagen auf dem Oberen Berg / Höllbühl:

1.1  Rückblick auf die Dialog- und Informationsveranstaltung am 27.06.2025 - Erörterung der offenen Fragen

1.2  Einreichung eines Bürgerbegehrens gemäß § 21 Abs. 3 GemO über die Verpachtung gemeindeeigener Waldflächen für Windenergieanlagen:
   a. Beschluss über die Durchführung eines Bürgerentscheids

2.   Organisation des Bürgerentscheids am 12.10.2025:
       - Bildung des Wahlbezirks und Bestimmung des Wahlraums
       - Besetzung des Gemeindewahlausschusses

3.    Abbruch des bestehenden Lebensmittelmarktes sowie der Nebengebäude auf den Grundstücken Hauptstr. 4 und 4/1 in Oberflacht und Neubau eines
       Discounter-Marktes mit Bäckerei- Café und 62 Stellplätzen:
       Vorstellung und Beratung des Baugesuchs

4.    Fragestunde der Einwohner

5.    Durchführung der Eigenkontrollverordnung: Untersuchung des Kanal-Ortsnetzes mit Auswertung
       – Vergabe der Arbeiten

6.    Sanierung und Umbau des Rathauses: Vergaben
   a. Metallbau- und Verglasungsarbeiten
   b. Holzfassaden und Holzdeckenbekleidung

7.    Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2025:
       Nochmalige Beratung und Beschlussfassung

8.    Bauvoranfragen:  
  a.  Obere Hauptstraße 1/1 (FlSt.Nr. 89/1) in Seitingen: Neubau Wohnhaus mit Garage    
  b.  Obere Hauptstraße 2 (FlSt.Nr. 40) in Seitingen: Bau von 3 Tiny-Häusern 

9.     Baugesuche:
   a.  Schönbachstraße 7 in Oberflacht: Anbau Garage an die bestehende Garage
   b.  Am Kirchberg 3 in Seitingen: Erweiterung Wohnraum durch Anbau im Obergeschoss und Neubau von 2 Gaupen


10.   Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters: Anschaffung digitaler Einsatzstellenleitfunk für die Fahrzeuge der Freiw. Feuerwehr

11.    Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen 
    a.  Holzkaufverträge                                                               
    b.  Sonstiges

Infobereiche