Öffentliche Gemeinderatsitzung
Datum30.07.2025
Uhrzeit19:00 Uhr bis 23:00 Uhr
VeranstaltungsortMensa, Ganztagsgrundschule, Schulweg 5
Beschreibung
Am Mittwoch, 30. Juli, 19.00 Uhr findet im Ganztagsschulgebäude, Schulweg 5 eine öffentliche Gemeinderatsitzung statt.
Hierzu sind Sie herzlich eingeladen.
Im Anschluss findet noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Tagesordnungspunkte
Tagesordnung öffentlich
1 Mögliche Windenergieanlagen auf dem Oberen Berg / Höllbühl:
1.1 Rückblick auf die Dialog- und Informationsveranstaltung am 27.06.2025 - Erörterung der offenen Fragen
1.2 Einreichung eines Bürgerbegehrens gemäß § 21 Abs. 3 GemO über die Verpachtung gemeindeeigener Waldflächen für Windenergieanlagen:
a. Beschluss über die Durchführung eines Bürgerentscheids
2. Organisation des Bürgerentscheids am 12.10.2025:
- Bildung des Wahlbezirks und Bestimmung des Wahlraums
- Besetzung des Gemeindewahlausschusses
3. Abbruch des bestehenden Lebensmittelmarktes sowie der Nebengebäude auf den Grundstücken Hauptstr. 4 und 4/1 in Oberflacht und Neubau eines
Discounter-Marktes mit Bäckerei- Café und 62 Stellplätzen:
Vorstellung und Beratung des Baugesuchs
4. Fragestunde der Einwohner
5. Durchführung der Eigenkontrollverordnung: Untersuchung des Kanal-Ortsnetzes mit Auswertung
– Vergabe der Arbeiten
6. Sanierung und Umbau des Rathauses: Vergaben
a. Metallbau- und Verglasungsarbeiten
b. Holzfassaden und Holzdeckenbekleidung
7. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2025:
Nochmalige Beratung und Beschlussfassung
8. Bauvoranfragen:
a. Obere Hauptstraße 1/1 (FlSt.Nr. 89/1) in Seitingen: Neubau Wohnhaus mit Garage
b. Obere Hauptstraße 2 (FlSt.Nr. 40) in Seitingen: Bau von 3 Tiny-Häusern
9. Baugesuche:
a. Schönbachstraße 7 in Oberflacht: Anbau Garage an die bestehende Garage
b. Am Kirchberg 3 in Seitingen: Erweiterung Wohnraum durch Anbau im Obergeschoss und Neubau von 2 Gaupen
10. Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters: Anschaffung digitaler Einsatzstellenleitfunk für die Fahrzeuge der Freiw. Feuerwehr
11. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen
a. Holzkaufverträge
b. Sonstiges
Beschlussvorlagen
- TOP_1.1_Windenergie_Rückblick_Infoveranstaltung_und_aktuelle_Entwicklungen
- TOP_1.1_Anlage
- TOP_1.2_Einreichung_Bürgerbegehren
- TOP_2_Organisation_Bürgerentscheid
- TOP_3
- TOP_5_EigenkontrollVO_Kanaluntersuchung_und_auswertung
- TOP_5
- TOP_6_Sanierung_Rathaus_Vergaben_Metallbau_Verglasung_Holzfassaden
- TOP_6
- TOP_7_Vorlage_Nachtragshaushaltsplan_und_Nachtragshaushaltssatzung
- Untitled
- TOP_8_Bauvoranfragen_Obere_Hauptstr_1_1_und_2
- TOP_8_Anlage
- TOP_9a_Baugesuch_Schönbachstr_7_Garage
- TOP_9a_Anlage
- TOP_9b_Baugesuch_Am_Kirchberg_3_Erweiterung_Wohnraum_durch_Anbau_im_OG_und_Gaupen
- TOP_9b_Anlage
- TOP_10_Bekanntgabe_Eilentscheidung_Bürgermeister_Anschaffung_digitaler_Einsatzstellenfunk
- TOP_11_Bekanntgabe_Holzkaufverträge


