Großbritannien ist mit Ablauf des 31. Januar 2020 aus der Europäischen Union ausgetreten. Wenn Sie den Antrag auf Einbürgerung vor dem 31. Dezember 2020 gestellt, alle Einbürgerungsvoraussetzungen vor dem 31 [...] rigkeit aufgeben, um die deutsche Staatsangehörigkeit zu erwerben. Dies gilt ebenfalls für alle Anträge auf Einbürgerung ab 01.01.2021.[mehr]

auf die Dialog- und Informationsveranstaltung am 27.06.2025 - Erörterung der offenen Fragen 1.2 Einreichung eines Bürgerbegehrens gemäß § 21 Abs. 3 GemO über die Verpachtung gemeindeeigener Waldflächen für [...] digitaler Einsatzstellenleitfunk für die Fahrzeuge der Freiw. Feuerwehr 11. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen a. Holzkaufverträge b. Sonstiges[mehr]

Verkehrsministerium mindestens jährlich aufgestelltes Förderprogramm aufgenommen worden sein. Anmeldefrist für die Aufnahme beim zuständigen Regierungspräsidium ist der 31.10. jeden Jahres. Darüber hinaus [...] unterjährigen Programmaufnahme. Nach Aufnahme in das Landesprogramm kann innerhalb von drei Jahren ein Antrag auf Gewährung einer Zuwendung gestellt werden. Die Einzelheiten des Förderverfahrens unterscheiden[mehr]

Bürgerentscheid am 12.10.2025 – Zustimmung zu außerplanmäßigen Ausgaben 6. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen[mehr]

in Oberflacht, Neubau Wohnhaus mit Garage - nochmalige Beratung 6. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen[mehr]

Dachgaupen b. Hauptstraße 14 in Oberflacht: Umbau des Wohnhauses 7. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen a. Ehrenamtsamt b. Sonstige[mehr]

sich jedoch erst im Genehmigungsverfahren. Dort wird geprüft, welche Standorte die gesetzlichen Anforderungen erfüllen und unter welchen Bedingungen eine Genehmigung erteilt werden kann. Am 23. Juli 2025 [...] ende Unternehmen umfangreiche Genehmigungsunterlagen und Gutachten beim Landratsamt Tuttlingen einreichen. Dieses Verfahren erfolgt nach den Vorgaben des Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) und umfasst [...] Beteiligung der Bürgerschaft erfolgen soll. Außerdem lehnte der Gemeinderat eine europaweite Ausschreibung ab, um einen möglichst großen Einfluss auf Anzahl und genauen Standort der Anlagen zu haben und[mehr]

gemessenen Konzentration ist zu untersuchen. 20) Die Anforderung gilt für Wasserversorgungsanlagen und dezentrale Wasserversorgungsanlagen. Die Anforderung gilt als erfüllt, wenn der pH-Wert am Wasserwerksausgang [...] liche Orientierungswerte TWLW: Trinkwasserleitwert MF: Membranfiltrationsansatz DA: Direktansatz Bitte informieren Sie bei Erreichen des Grenzwertes bzw. des technischen Maßnahmewertes Ihr zuständiges [...] überschreiten. Für Eigenwasserversorgungsanlagen wird seitens des UBA empfohlen, sich nach dieser Anforderung zu richten, wenn nicht andere Maßnahmen zur Berücksichtigung der Aggresivität des Trinkwassers[mehr]

Definition Flüchtlinge / Asylbewerber Als Flüchtling bezeichnet man eine Person, die ihre Hei- mat fluchtartig verlässt. Nach der Genfer Flüchtlingskonvention gilt als Flücht- ling eine Person, die »vor Verfolgung [...] spflichten - Erklärungspflicht und Unterrichtungspflicht - Vorlagenpflicht sowie Melde- und Anzeigepflicht - Pflicht zur Erreichbarkeit - Wohnpflicht und Pflicht zum Ortswechsel - Pflicht zur persönlichen [...] örde im Inland um Asyl bitten. Es handelt sich hierbei aus der Sicht der Behörden noch nicht um ein Asylantrag, sondern um ein „Asylbegeh- ren“ oder „Asylgesuch“. Ein Asylantrag muss grundsätz- lich persönlich[mehr]

der Gemeinde in belegte Grabstätten umgebettet werden. (3) Umbettungen erfolgen nur auf Antrag. Antragsberechtigt ist bei Umbettungen aus einem Reihengrab der Verfügungsberechtigte, bei Umbettungen aus [...] werden auf Antrag auf die Dauer von 40 Jahren (Nutzungszeit) verliehen. Sie können nur anlässlich eines Todesfalles verliehen werden. Die erneute Verleihung eines Nutzungsrechts ist nur auf Antrag möglich [...] Gemeinde durch. Sie bestimmt den Zeitpunkt der Umbettung. (6) Die Kosten der Umbettung haben die Antragsteller zu tragen. Dies gilt auch für den Ersatz von Schäden, die an benachbarten Grabstätten und an Anlagen[mehr]