Die Ausbildung von Fahrschülerinnen und Fahrschüler darf nur in einer anerkannten Fahrschule erfolgen. Hierfür wird eine Fahrschulerlaubnis nach dem Fahrlehrergesetz benötigt. Wer Personen ausbildet, [mehr]

Personalverantwortlichen aus unterschiedlichen Branchen und Unternehmen in den vier Regierungsbezirken Freiburg, Karlsruhe, Tübingen und Stuttgart konkrete Lösungsansätze für eine familienbewusste, digitale [mehr]

n bestehen bestimmte Informationspflichten. Diese Informationspflichten sind unter anderem im Bürgerlichen Gesetzbuch näher geregelt. Widerrufs- und Rückgaberecht Nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen [...] ht zusteht. Einschlägige Rechtsvorschriften zum Fernabsatzvertrag finden Sie unter anderem im Bürgerlichen Gesetzbuch. Kündigung und Vollmacht zur Kündigung Wenn Sie mit einem Unternehmer einen neuen Vertrag[mehr]

der Feuerwache ausliegt. c.) Die Einsatzzeiten der jeweiligen Feuerwehrangehörigen werden dem Bürgermeister mit dem Einsatzbericht des Kommandanten vorgelegt. d.) Für Einsätze mit einer Dauer von mehr als [...] der Gemeinde vom 03. April 1992 außer Kraft. Seitingen-Oberflacht, 06. Juli 2017 Bernhard Flad, Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der[mehr]

Sie folgende Sozialleistungen beziehen: Bürgergeld (früher Arbeitslosengeld II und Sozialgeld) Übergangsgeld und Verletztengeld jeweils in Höhe des Bürgergeldes, auch bei Vorschüssen und Abschlagszahlungen[mehr]

Sie wohnen in der Nähe eines Flughafens? Dann kennen Sie den Lärm, den startende und landende Flugzeuge und Hubschrauber verursachen. Diesen Fluglärm müssen Sie vom Bodenlärm unterscheiden, der durch [mehr]

Die Flurneuordnung entzerrt miteinander konkurrierende Flächennutzungen. Flurneuordnungen können in unterschiedlichen Verfahrensarten durchgeführt werden. Die Wahl der Verfahrensart hängt von den Ziel[mehr]

le für politische Bildung Baden-Württemberg (lpb), die Freiwilligendienste in der Diözese Rottenburg-Stuttgart gGmbH (DRS), das Diakonische Werk Württemberg, der Internationale Bund (IB) e.V. - Freiwi[mehr]

(jeweils mit den späteren Änderungen) außer Kraft. Seitingen-Oberflacht, den 21. Januar 2010 Flad, Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung: "Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvo [...] Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind, oder - der Bürgermeister den Beschluss nach § 43 Gemeindeordnung wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder ein Dritter[mehr]

Das Fundbüro ist verpflichtet, Fundsachen 6 Monate lang aufzubewahren. Lebens- und Genussmittel, Medikamente und Chemikalien werden sofort entsorgt.[mehr]