Geldleistungen, die Ihre Arbeitgeber zum Beispiel aufgrund eines Tarifvertrags, einer Betriebsvereinbarung oder einem Arbeitsvertrag für Sie anlegt. Voraussetzung für die staatliche Zulage ist, dass Ihr Arbeitgeber[mehr]

Dies gilt nicht für die Ausbildung im Bereich der freien Berufe. Die für Ihr Unternehmen zuständige Kammer wacht darüber, dass die persönliche und fachliche Eignung der ausbildenden Person sowie die Eignung[mehr]

rechtlichen Eingliederung des Angenommenen in die Familie des Annehmenden noch zu einem vollständigen Abbruch der rechtlichen Bindungen zur bisherigen Familie des Angenommenen. Zum Beispiel werden die Kinder[mehr]

schließen die Landesverbände der Pflegekassen mit Ihnen als Pflegeeinrichtung einen Versorgungsvertrag und eine Vergütungsvereinbarung ab. Die Höhe der Vergütung hängt unter anderem davon ab, ob Sie ambulante oder[mehr]

handeln um ein Privatkrankenhaus, eine Privatentbindungsanstalt, eine Privatnervenklinik oder eine Kombination dieser Einrichtungen. Heime, in denen psychisch erkrankte oder geistig behinderte Menschen unt [...] Erlaubnis gilt für eine bestimmte natürliche oder juristische Person. Ist das Unternehmen eine Personengesellschaft, braucht jeder geschäftsführende Gesellschafter und jede geschäftsführende Gesellschafterin[mehr]

sind: Australien, Israel, Japan, Kanada, Republik Korea, Neuseeland, Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland und Vereinigte Staaten von Amerika Sie müssen aber nach der Einreise in Deutschland[mehr]

en Leistungsfähigkeit des unterhaltspflichtigen Elternteils abhängig. Haben Sie als Eltern eine Einigung erzielt, kann der unterhaltspflichtige Elternteil freiwillig eine vollstreckbare Zahlungsverpflichtung [...] geschieht mit der Beurkundung durch das Jugendamt, das Amtsgericht oder einen Notar. Kommt es zu keiner Einigung, kann der betreuende Elternteil den Unterhaltsanspruch vor Gericht geltend machen. Tipp: Fachkundige[mehr]

sonstige Nutzung richtet sich nach dem Bürgerlichen Recht und erfordert den Abschluss einer Nutzungsvereinbarung, für den der zuständige Straßenbaulastträger, das heißt die Straßenbaubehörde verantwortlich[mehr]

allem über die in der Ehe geführten Familien- beziehungsweise Ehenamen und das Bestehen oder die Auflösung der Ehe. Zusätzlich enthalten sie folgende Informationen: Vor- und Familiennamen der Ehegatten vor [...] g Hinweis: Eheurkunden von aufgelösten Ehen enthalten am Schluss auch Anlass und Zeitpunkt der Auflösung. Benötigen Sie weitere Eheurkunden zum Beispiel in Rentenangelegenheiten oder zur Änderung von [mehr]

Parteien, Wählergruppen und andere Träger von Wahlvorschlägen können eine Gruppenauskunft, beispielsweise die Nennung aller Personen, die zwischen 18 und 25 Jahre alt sind, aus dem Melderegister erhalten [...] Abstimmung verwendet werden. Hinweis: Wenn Bürgerinnen oder Bürger zuvor gegenüber der Meldebehörde der Gemeinde, in der sie wohnen, der Weitergabe widersprochen haben, werden die Daten nicht weitergegeben. Die[mehr]