Oldtimer können Fahrzeuge sein, die vor 30 Jahren oder früher erstmals zugelassen wurden. Solche Fahrzeuge, die weitestgehend dem Originalzustand entsprechen und gut erhalten sind, sind kraftfahrzeugt[mehr]

beantragen: die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe Gemeinden anerkannte Träger der freien Jugendhilfe (z. B. Kirchen, Elternvereine, Fördervereine der Schule, Sportvereine) Ausgenommen von der Förderung [...] Bestimmte Träger eines Horts und eines Horts an der Schule können Förderungen des Landes beantragen. Bitte beachten Sie, dass diese Fördermittel vollständig dazu verwendet werden, um Ihren Betreuungsbetrieb [...] sind: Betreuungsangebote, die bereits eine Förderung nach anderen Vorschriften (z. B. durch die Kommune nach dem Kindertagesbetreuungsgesetz) erhalten Hortgruppen, in denen auch Internatsschülerinnen und[mehr]

wenn Sie innerhalb Deutschlands umziehen. Es genügt, sich bei Ihrer neuen Gemeinde anzumelden. Diese teilt der früheren Gemeinde mit, dass Sie umgezogen sind.[mehr]

chlich die Förderung bezeichnet, die Sie nach diesem Gesetz bekommen können. Da die gesetzliche Regelung sehr vielschichtig ist, sollten Sie frühzeitig mit Ihrem zuständigen Amt für Ausbildungsförderung[mehr]

Darlehen. In einem zwischen Ihnen als Kreditnehmer und der kreditgewährenden Bank geschlossenen Sicherungsvertrag („Sicherungszweckerklärung“) wird geregelt, welche Forderungen durch die Grundschuld gesichert[mehr]

Pflegeeltern können den Verbleib des Pflegekindes in ihrer Familie beantragen, wenn die leiblichen Eltern es zu sich nehmen möchten. Das Familiengericht kann den Verbleib bei den Pflegeeltern von Amts[mehr]

Gegenstand eines Volksbegehrens kann ein Gesetz, die Änderung der Landesverfassung oder die Auflösung des Landtags sein. Zusammen mit anderen Bürgerinnen und Bürgern können Sie in diesen Angelegenheiten [...] ein Volksbegehren einleiten (Zulassungsverfahren). Dies ist auch mit Hilfe einer bestehenden Organisation oder einer neu gegründeten Initiative möglich. Das Volksgesetzgebungsverfahren gliedert sich in[mehr]

Jede natürliche oder juristische Person kann eine Stiftung errichten. Auch mehrere Personen gemeinsam können eine Stiftung errichten. Wenden Sie sich an die für Sie zuständige Stiftungsbehörde, wenn Sie [...] Sie Fragen haben zu: Gründung einer rechtsfähigen Stiftung Anerkennungsverfahren Art und Umfang der Antragsunterlagen Das Gleiche gilt, wenn Sie Unterstützung bei der Erstellung der Stiftungssatzung, zum[mehr]

Die Vergabekammer ist nur zuständig für Vergabeverfahren, bei denen die Auftragswerte die EU-Schwellenwerte erreichen oder überschreiten. Um festzustellen, ob Sie in Ihren Rechten verletzt wurden, füh[mehr]

Als Selbständige oder Selbständiger sind Sie nicht in der gesetzlichen Krankenversicherung pflichtversichert. Sie haben drei Möglichkeiten: Sie können sich freiwillig in der gesetzlichen Krankenversic[mehr]