bestimmte Zeiten freigegeben ist Parken bis zu drei Stunden auf Parkplätzen für Bewohnerinnen und Bewohner. Die Ankunftszeit muss sich aus der Einstellung auf einer Parkscheibe ergeben Parken ohne Gebühr[mehr]

geteilt. Die jeweils ausgleichsberechtigte Person erhält dadurch einen Anspruch auf eine Versorgung bei dem Versorgungsträger der ausgleichspflichtigen Person. Dabei überträgt das Familiengericht die Hälfte [...] sogenannten Ausgleichswert, auf die ausgleichsberechtigte Person. Diese Übertragung erfolgt zu Lasten des Anrechts der ausgleichspflichtigen Person, deren Versorgung gekürzt wird. Ausnahmsweise werden Anrechte [...] träger der ausgleichspflichtigen Person muss den Ausgleichswert als Kapitalbetrag an den ausgewählten Versorgungsträger zahlen. Wählt die ausgleichsberechtigte Person keine Zielversorgung aus, so fließt[mehr]

deutsche Staatsangehörige, die einen solchen Passersatz benötigen, können je nach Einzelfall die folgenden Dokumente ausgestellt werden: Notreiseausweis Wenn Sie Bürger eines der EWR-Staaten, EU-Bürger oder [...] oder Schweizer Staatsangehöriger sind, sich in Deutschland aufhalten und – ohne über ein gültiges Reisedokument zu verfügen – ins Ausland reisen wollen, können Sie direkt bei den Grenzbehörden einen Notr [...] Notreiseausweis beantragen. Dies gilt auch für Staatsangehörige von Staaten, die im Anhang II der Verordnung (EU) 2018/1806 aufgeführt sind oder wenn Sie eine Berechtigung zum Aufenthalt in Deutschland, in[mehr]

Ausländerinnen und Ausländer müssen einen anerkannten und gültigen Pass oder Passersatz besitzen. Nur in besonderen Ausnahmefällen dürfen deutsche Passersatzpapiere an nicht deutsche Staatsangehörige ausgestellt [...] Hinweis: Staatsangehörige anderer Staaten, die einen Aufenthaltstitel oder eine Aufenthaltsgestattung besitzen, können bei der Ausländerbehörde vor Antritt ihrer Reise einen " Reiseausweis für Ausländer " beantragen [...] eine unbillige Härte zu vermeiden oder wenn ein besonderes öffentliches Interesse besteht. Nur Staatsangehörige eines der folgenden Staaten können einen Notreiseausweis erhalten: EU- und EWR-Staaten Schweiz[mehr]

Reiseausweis für Ausländer ist ein solches Passersatzpapier. Er darf Ihnen nur unter bestimmten Voraussetzungen ausgestellt werden, wenn Sie als Staatsangehörige oder Staatsangehöriger eines Nicht-EU-Staates [...] Ausländerinnen und Ausländer müssen einen anerkannten und gültigen Pass oder Passersatz besitzen. Nur in besonderen Ausnahmefällen dürfen deutsche Passersatzpapiere an nicht deutsche Staatsangehörige ausgestellt [...] eines Reiseausweises für Ausländer sollten Sie möglichst Nachweise über entsprechende Bemühungen vorlegen. Einen Anspruch auf die Ausstellung eines Reiseausweises für Ausländer gibt es nicht. Es handelt[mehr]

Deutsche Staatsangehörige, die keinen gültigen Reisepass oder Personalausweis besitzen, können bei der Bundespolizei für eine zeitlich befristete Auslandsreise einen Reiseausweis als Ersatz beantragen [...] wird grundsätzlich kein Reiseausweis als Passersatz ausgestellt. Ausnahme: Für deutsche Staatsangehörige mit Wohnsitz im Ausland, wenn aufgrund eines beabsichtigten sehr kurzen Aufenthaltes im Inland die[mehr]

Passfoto direkt im Bürgerbüro: Fotostation spart Zeit und Geld, Ab sofort bietet unser Bürgerbüro bei der Beantragung von Personalausweisen und Reisepässen die Möglichkeit, die biometrischen Passfotos [...] entsprechende Aufnahmegerät wurde nun geliefert und ist eingerichtet. Für sechs Euro können Bürgerinnen und Bürger ein gesetzeskonformes Passfoto aufnehmen lassen. Die neue Fotostation ist höhenverstellbar[mehr]

Die Anmeldung eines Patents ist ein wirkungsvoller Weg, um Ihre Erfindung gegen eine unerlaubte Benutzung durch Dritte schützen zu können.[mehr]

rsorgung. Die Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD) bietet Auskünfte für alle Bürgerinnen und Bürger, die Rat und Hilfe zur gesundheitlichen Versorgung benötigen. Sie versteht sich in erster [...] Arbeit der UPD zu verstetigen, wurde die UPD zum 1. Januar 2024 in eine rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts umgewandelt. Sie wird die Beratungen fortführen.[mehr]

auf Antrag in Ihrem Bürgerbüro vor Ort. Achten Sie darauf, rechtzeitig vor Ablauf der Gültigkeitsdauer einen neuen Personalausweis zu beantragen. Hinweis: Für Deutsche Staatsangehörige unter 16 Jahren besteht [...] Ihres Personalausweises eingeschaltet ist. Ausweispflicht und allgemeine Hinweise Für deutsche Staatsangehörige besteht ab dem Jahr, in dem sie 16 Jahre alt werden, eine Ausweispflicht. Diese können Sie entweder[mehr]