sehr gute Leistungen zeigen. In Ausnahmefällen kann auf Antrag der Auszubildenden die Ausbildungszeit auch verlängert werden: wenn die Verlängerung erforderlich ist, um das Ausbildungsziel zu erreichen oder[mehr]

GEMEINDE SEITINGEN - OBERFLACHT Antrag zur Aufnahme als SCHWERPUNKTGEMEINDE JUNI 2022 PLANUNGSBÜRO FISCHER FREIBURG mit KOMMUNALKONZEPT BW GMBH Gemeinde Seitingen-Oberflacht Antrag Schwerpunktgemeinde 2022 [...] auf erneuerbare Energien (Holzpellets) umgestellt. Bislang waren 2 gewerbliche Anträge und 2020 auch pri- vate Anträge bewilligt. Im Programmjahr 2022 wurden 3 Maßnahmen bewilligt (Modernisierung 1 WE [...] Bauphysik - Brandschutz nach heutigen Anforderungen - Barrierefreiheit durch Einbau eines Aufzugs zur Erschließung der Ebenen Gemeinde Seitingen-Oberflacht Antrag Schwerpunktgemeinde 2022 Planungsbüro[mehr]

ermöglichen. Die Behandlung bedarf der Einwilligung der untergebrachten Person. Die Einwilligung muss auf dem freien Willen der eiwilligungsfähigen Person beruhen. Die Person muss zuvor ärztlich angemessen [...] Behandlung gegen den Willen der Personbedarf, außer der Behandlung zur Abwehr von Lebensgefahr oder einer gegenwärtigen erheblichen Gefahr für die Gesundheit der Person oder Dritter, der richterlichen [...] einer psychisch kranken Person in einem psychiatrischen Krankenhaus gegen ihren Willen anordnen. Vorher muss eine ärztliche Untersuchung stattfinden. Die psychisch kranke Person muss so untergebracht, behandelt[mehr]

Flughafen arbeiten, benötigen Sie in vielen Fällen zuvor eine Zuverlässigkeitsüberprüfung. Sie ist Voraussetzung, damit Sie eine Zugangsberechtigung erhalten können. Sobald die Zuverlässigkeitsüberprüfung und [...] Gefahr für die Sicherheit des zivilen Luftverkehrs ausgeht . Die Prüfung umfasst: Angaben zu Ihrer Person, zurückliegende Beschäftigungs- und Ausbildungszeiten und eine Erfassung von dabei auftretenden Lücken [...] Luftverkehrs. Sie müssen eine Zuverlässigkeitsüberprüfung in der Regel über Ihren Arbeitgeber selbst beantragen, Ihr Arbeitgeber oder Ihre Arbeitgeberin übernimmt die Kosten. Mitwirkungspflicht: Sie sind ve[mehr]

Behörde muss die Zulässigkeit der Entsorgung vor Beginn der Entsorgung bestätigen. Die Pflicht zur Bestätigung des Entsorgungsnachweises entfällt im sogenannten privilegierten Verfahren. Dieses gilt für [...] zuständigen Behörden, die ordnungsgemäße Entsorgung nachweisen und die hierfür erforderlichen Nachweisdokumente führen. Bereits vor Beginn der Entsorgung müssen Sie als abfallerzeugendes Unternehmen Ents [...] die zu einem im EMAS-Register eingetragenen Unternehmen gehören oder Entsorgungsanlagen, die auf Antrag von der zuständigen Behörde von der Bestätigungspflicht befreit wurden. Im privilegierten Verfahren[mehr]

Schwangerschaftsabbruch. Eine Beantragung der Kostenübernahme bei der Krankenkasse ist in diesem Fall nicht nötig, da der Arzt oder die Ärztin die notwendige Feststellung trifft. Soll die Schwangerschaft [...] Ihrer Ärztin über die elektronische Gesundheitskarte (eGK) abgerechnet. Ein vorheriger Antrag auf Kostenübernahme ist nicht erforderlich. Dies ist in den beiden folgenden Konstellationen der Fall: Ist [...] aftsabbruch, wenn seit der Empfängnis nicht mehr als 12 Wochen vergangen sind. Eine Beantragung der Kostenübernahme bei der Krankenkasse ist in diesem Fall nicht nötig, da der Arzt oder die Ärztin die[mehr]

Behörde in der Regel die Zulässigkeit der Entsorgung vor Beginn der Entsorgung bestätigen. Die Pflicht zur Bestätigung des Sammelentsorgungsnachweises entfällt im sogenannten privilegierten Verfahren. Dies gilt [...] zuständigen Behörden, die ordnungsgemäße Entsorgung nachweisen und die hierfür erforderlichen Nachweisdokumente führen. Bereits vor Beginn der Entsorgung müssen Sie als abfallerzeugendes oder abfallentsorgendes [...] welche zu einem im EMAS-Register eingetragenen Unternehmen gehören oder Entsorgungsanlagen, die auf Antrag von der zuständigen Behörde von der Bestätigungspflicht befreit sind. Im privilegierten Verfahren[mehr]

kann erst nach Eingang der je- weiligen Antragsunterlagen vorgenommen werden.“ Caroline Behr Grundwasserschutz und Wasserversorgung im Landratsamt Tuttlingen (schriftliche Stellungnahme) Wasserschutzgebiete [...] Berg/Höllbühl an einem Ausschreibungsverfahren beteiligt, das zum Ziel hat, dort Flächen für Windenergie-Anlagen zu verpachten“ Auf den Seiten 10 bis 11 finden Sie die Stellungnahmen der Gemeindeorgane ( [...] verfahren. Dort wird geprüft, welche Standorte die ge- setzlichen Anforderungen erfüllen und unter welchen Bedingungen eine Genehmigung erteilt werden kann. Am 23. Juli 2025 fasste der Gemeinderat Talheim[mehr]

gemäß § 4 (2) BauGB in der Zeit vom 14.07.2025 bis 29.08.2025.2025 Keine ÄußerungStellungnahme eingegangen Inhalt der Stellungnahme 1 Landratsamt TUT – Bau- und Umweltamt – X vgl. nachfolgende Tabelle 2 [...] Hinweis: Diese Stellungnahme befreit nicht von der Einholung der Stellungnahmen anderer Träger öffentlicher Belange, die von diesem Vorhaben berührt werden können. Die konkreten Anforderungen zu den je- weiligen [...] entspricht. Dies steht im Widerspruch zur Zulassung erhöhter Immissionswerte im Urbanen Gebiet. Vor dem Hintergrund einer bereits beschlossenen Veränderungssperre ist die Festsetzung als Urbanes Gebiet nicht[mehr]

nis von Wettbewerbern Einzelheiten zu diesen sogenannten absoluten Schutzhindernissen enthält das Markengesetz. Sie können eine Marke als Einzelperson oder im Namen Ihres Unternehmens anmelden. Rechtsfähige [...] der Markenschutz gelten soll. Die Anmeldung muss unbedingt ein solches Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen enthalten. Hi nweis: Wenn Sie eine Marke anmelden wollen, können Sie dies selbst tun. [...] dem Anmeldetag. Sie können die Marke beliebig oft verlängern lassen, indem Sie alle zehn Jahre die fälligen Verlängerungsgebühren zahlen. Der Schutz kann durch Verzicht, durch Löschung auf Antrag Dritter[mehr]