vom 07.10.2025 (2) Planungsrechtliche Festsetzungen / Örtliche Bauvorschriften vom 07.10.2025 (3) Begründung vom 07.10.2025 Fassung zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) und erneuten [...] Kreis- und zur Landesstraße sind die Sichtfelder (entsprechend Nr. 6.3.9.3 der Richtlinie für die Anlage von Stadtstraßen; RaSt 06) von baulichen Anlagen (auch nichtgenehmigungspflichtigen und nicht fest [...] ausgenommen sind die Anpflanzung von Gehölzen mit Ernteintervallen von mehr als zwei Jahren sowie die Anlage und der umbruchlose Erhalt von Blühstreifen in Form von mehrjährigen nektar- und pollenspendenden[mehr]

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) 3. Anträge auf Bezuschussung von Investitionen und Anschaffungen der Vereine im Jahr 2025 4. Vorberatung des [...] Baumaßnahmen, Anschaffungen und größeren Unterhaltungsmaßnahmen 5. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen[mehr]

Bevor Sie ein Patent oder ein Gebrauchsmuster anmelden, sollten Sie eine Recherche durchführen, um herauszufinden, ob Ihre Lösung wirklich neu ist. Recherchieren können Sie z. B. in einem Patentinform [...] Beurteilung einwesentlicher Bestandteil des Patentprüfungsverfahrens ist. Recherche Bevor Sie ein Design anmelden, sollten Sie - wie bei allen Schutzrechten - eine Recherche durchführen, um zu prüfen, ob das von [...] empfehlenswert. Wenn die Recherche ergibt, dass Ihr Design neu und "eigenartig" ist, können Sie einen Antrag auf Eintragung in das Register stellen. Mit einem Eingetragenen Design können Sie das Design Ihres[mehr]

Nachdem Ihre Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt eingegangen ist, erhalten Sie eine Empfangsbestätigung. Eventuell werden Sie aufgefordert, offensichtliche Mängel in den Anmeldeunterlagen zu beheben [...] zern eine Entschädigung verlangen. Mit der Anmeldung, spätestens jedoch innerhalb von sieben Jahren, können Sie die Prüfung Ihrer Patentanmeldung beantragen. Ansonsten gilt diese als zurückgenommen. Damit [...] können, haben Sie die Möglichkeit, bereits mit der Anmeldung oder später eine gebührenpflichtige Recherche beim Deutschen Patent- und Markenamt zu beantragen. Eigene Recherchen können Sie kostenlos, gegebenenfalls[mehr]

vollenden, gilt zwar noch keine gesetzliche Schulpflicht, jedoch kann die Schulpflicht durch eine Anmeldung an der Schule ausgelöst werden. Die vorzeitige Einschulung wird bei der Schulleitung der aufnehmenden [...] Eltern können schulpflichtige, vom Schulbesuch zurückgestellte Kinder für eine Grundschulförderklasse anmelden. In welche Grundschule das Kind gehen soll, kann nicht frei ausgewählt werden. In der Regel wird [...] Wohnsitz oder ständigen Aufenthalt haben. In besonders begründeten Ausnahmefällen kann Ihr Kind auf Antrag den Schulbezirk wechseln und in einer anderen Grundschule eingeschult werden. Der Besuch der Grundschule[mehr]

Unterhaltsvorschuss. Für Kinder von 12 bis 17 Jahren gelten zusätzliche Voraussetzungen. Sie müssen den Antrag beim zuständigen Jugendamt stellen.[mehr]

(Verwaltungsgebührensatzung) 4. Bauvoranfrage: Obere Hauptstraße 1/1 (FlSt.Nr. 89/1) in Seitingen, Bebauung innerhalb des Baufensters 5. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen[mehr]

Bank gezielt danach fragen zu können. Bitte denken Sie daran, dass bei Förderprogrammen unbedingt die angegebenen Fristen eingehalten werden müssen (zwischen Antrag und Auszahlung können mehrere Wochen[mehr]

weitere fünf Jahre verlängern. 25 Jahre nach dem Anmeldetag endet der Schutz in jedem Fall. Designschutz im Ausland Dieser ist möglich durch: die Anmeldung eines nationalen Designs im jeweiligen Land, die [...] eines komplexen Erzeugnisses können als Design angemeldet werden. Recherche Bevor Sie ein Design anmelden, sollten Sie - wie bei allen Schutzrechten - eine Recherche durchführen, um zu prüfen, ob das von [...] empfehlenswert. Wenn die Recherche ergibt, dass Ihr Design neu und "eigenartig" ist, können Sie einen Antrag auf Eintragung in das Register stellen. Mit einem Eingetragenen Design können Sie das Design Ihres[mehr]

betreut. Erkundigen Sie sich frühzeitig nach freien Plätzen und informieren Sie sich über die Anmeldeformalitäten. Wie bei anderen Kindertageseinrichtungen werden auch bei Kindergärten von den Eltern unte [...] besteht je nach Einzelfall die Möglichkeit, dass der Teilnahmebeitrag beziehungsweise die Gebühr auf Antrag ganz oder teilweise erlassen oder vom Träger der öffentlichen Jugendhilfe übernommen wird.[mehr]