1. Fragestunde der Einwohner 2. Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Bildung und Betreuung ab dem Schuljahr 2026/27 an der Grundschule 3. Windenergieanlagen auf dem „Oberen Berg – Höllbühl“: Verfahren [...] Tuttlinger Straße 14, FlSt.Nr. 14/2 in Seitingen: Umnutzung des ehemaligen Fahrradladens als Veranstaltungslocation d. Birkenweg, FlSt.Nr. 149/6 in Oberflacht: Neubau Einfamilienhaus mit Praxisräumen und Garage [...] Anbau an das bestehende Wohnhaus 5. Bekanntgabe einer Personalentscheidung aus nicht-öffentlicher Sitzung: Nachbesetzung der Stelle der Amtsleitung Kämmerei 6. Übernahme von Ausfallhaftungen durch die Gemeinde:[mehr]

18 Uhr begonnen. Zunächst wird das Ergebnis je Wahlbezirk in öffentlicher Sitzung ermittelt und festgestellt. Dabei werden alle in den Wahlurnen beziehungsweise per Briefwahl abgegebenen Stimmzettel ausgewertet [...] , für das Bundesland vom Landeswahlausschuss und für das Bundesgebiet vom Bundeswahlausschuss festgestellt. Das endgültige Landesergebnis für Baden-Württemberg wird im Staatsanzeiger veröffentlicht. S[mehr]

einmal wählt. Die Daten für das Wählerverzeichnis stammen aus den Daten der Meldebehörde zu einem festgelegten Zeitpunkt. Entscheidender Stichtag für die Bundestagswahl ist der 12. Januar 2025 (42. Tag vor [...] das Wählerverzeichnis abgeschlossen. Danach wird die Zahl der Wahlberechtigten des Wahlbezirks festgestellt. Wahlteilnahme bei Umzug Sind Sie vor dem Wahltag innerhalb der Bundesrepublik Deutschland umgezogen[mehr]

Die Niederlassungserlaubnis ist ein unbefristeter Aufenthaltstitel, der eine rechtliche Verfestigung des Aufenthalts bedeutet. Damit dürfen Sie arbeiten oder selbständig tätig sein. Wenn Sie zunächst eine[mehr]

Opfer einer Straftat geworden sind oder wichtige Informationen zu einer Straftat geben können. Ein festes Alter, ab welchem Kinder als Zeuginnen oder Zeugen an einem Prozess teilnehmen dürfen, gibt es nicht[mehr]

Klasse der des SBBZ mit dem Förderschwerpunkt Lernen mit dem VAB zu einem zweijährigen Bildungsgang fest verzahnt ist. Sie erhalten eine intensive Förderung mit dem Ziel, einen dem Hauptschulabschluss g[mehr]

allgemeinen Arbeitsmarkt" (KoBV). Sie können von ausgewählten Schülerinnen und Schülern mit einem festgestellten Anspruch auf ein sonderpädagogisches Bildungsangebot , die im Förderschwerpunkt geistige Entwicklung[mehr]

en Stuttgart, Karlsruhe/Baden-Baden und Friedrichshafen sowie den Verkehrslandeplatz Mannheim festgesetzt. Mit der Ausweisung von Lärmschutzbereichen sind bauplanungsrechtliche Einschränkungen und Bauverbote [...] Zuständig für Entscheidungen über Ausnahmen von Bauverboten sind die Regierungspräsidien. Um die Festsetzung von Entschädigungszahlungen kümmern sich die unteren Verwaltungsbehörden (Stadt- und Landkreise[mehr]

Berufsfachschulen mit Zusatzprüfung, z. B. Berufsfachschule für Pflege Qualifizierte Schulleistungen im Kurssystem der gymnasialen Oberstufe, wenn das Abitur nicht erreicht wird, in Verbindung mit einer abgeschlossenen[mehr]

gibt Auskunft darüber, in welcher Weise ein Grundstück bebaubar ist. Sie finden beispielsweise Festsetzungen zu Art und Maß der baulichen Nutzung, der Anzahl der Geschosse und der zulässigen Dachform. Beachten[mehr]