dem Betriebszeitraum entsprechende Kfz-Versicherung abschließen. Der Betriebszeitraum kann zwischen 2 und 11 volle Monate im Jahr umfassen. Außerhalb des Betriebszeitraums dürfen Sie das Fahrzeug nicht[mehr]

Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Beschluss zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung 4. Teilaufhebung des Bebauungsplans „Bitze“: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Beschluss [...] Öffentlich: 1. Fragestunde der Einwohner 2. Abwassergebührenkalkulation a. Anpassung der Abwassergebühren für den Bemessungszeitraum 2025-2026 b. Änderung der Satzung über die öffentliche Entwässerung[mehr]

en, die nach dem Kapitalanlagesetzbuch vertrieben werden, Vermögensanlagen im Sinne des § 1 Absatz 2 des Vermögensanlagengesetzes Hinweis: Für andere Finanzdienstleistungen benötigen Sie möglicherweise[mehr]

einstellen. Beginn der Sperrzeit: unter der Woche: 3 Uhr unter der Woche in Kur- und Erholungsorten: 2 Uhr am Wochenende in der Nacht zum Samstag und zum Sonntag: 5 Uhr für Spielhallen: 24 Uhr Allgemeines[mehr]

, Volljährige mit minderjährigen Partnern: 563,00 EUR (RBS 1) Volljährige Partner: 506,00 EUR (RBS 2) übrige volljährige Personen von 18 bis 24 Jahren und Personen unter 25 Jahren, die ohne Zusicherung [...] beispielsweise für Schulausflüge, gemeinschaftliche Mittagsverpflegung, Ausstattung mit Schulbedarf (2x jährlich) oder Leistungen für außerschulische Lernförderung (Nachhilfe). Berücksichtigung von Einkommen [...] einen Monat gemindert. Bei einer weiteren Pflichtverletzung wird der Regelbedarf um 20 Prozent für 2 Monate gemindert. Bei jeder weiteren Pflichtverletzung binnen eines Jahres erhalten Sie für 3 Monate[mehr]

Montagestellen § 15 Absatz 1 Nummer 1 b) ArbZG) Saison- und Kampagnenbetriebe (§ 15 Absatz1 Nummer 2 ArbZG) besondere Tätigkeiten zur Errichtung, zur Änderung oder zum Betrieb von Bauwerken, künstlichen[mehr]

Fernsehen, auf Ton- und Bildträgern sowie bei Film- und Fotoaufnahmen: für Kinder über 3 Jahren bis zu 2 Stunden täglich in der Zeit von 8:00 bis 17:00 Uhr für Kinder über 6 Jahren bis zu 3 Stunden täglich[mehr]

an Bundes-, Landes-, Kreis- oder Gemeindestraßen in Baulast der Landkreise oder Gemeinden. Nach § 2 LGVFG können die Ertüchtigung beziehungsweise Teilerneuerungen von Brückenbauwerken und die zeitgleich[mehr]

kann jedoch die zuständige Behörde (in Baden-Württemberg die Regierungspräsidien) gemäß § 17 Absatz 2 Mutterschutzgesetz (MuSchG) die Kündigung des Arbeitsverhältnisses einer unter diesem besonderen Kü[mehr]

Zulassungsbehörde als Einzelgenehmigung erteilt. Das Erlöschen der Betriebserlaubnis ist in § 19 Absatz 2 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) geregelt. Das Fahren ohne oder mit erloschener Betri[mehr]